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Tagesordnung

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Sitzung: Gemeinderat, 5. Sitzung
Termin: Di, 09.04.2024 19:01 Uhr
Ort: Rathaus
88512 Mengen
Sitzungssaal
Einladung:
Sitzungsunterlagen:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
II. Öffentliche Tagesordnung  
1. Verabschiedung der Haushaltssatzung samt Haushaltsplan 2024 sowie der Wirtschaftspläne 2024 der Eigenbetriebe Stadtentwässerung Mengen und Stadtwerke Mengen
 VL-60/2024
2. Generalsanierung und Erweiterung Kindergarten Rulfingen
- Baubeschluss - Vergabe Architektenleistungen Leistungsphasen 5-9
- Vergabe von Fachplanungsleistungen
 VL-58/2024
3. Auslagerung des Kindergarten Rulfingen während der Sanierungsphase
 VL-49/2024
4. Unentgeltliche Nutzung des geplanten Mehrzweckraums beim Kindergarten Rulfingen durch Vereine der Stadt Mengen
 VL-55/2024
5. Projekt MenschenRäume - Tätigkeitsbericht
 VL-26/2024
6. Weiterentwicklung Projekt MenschenRäume ab September 2024
 VL-57/2024
7. Bebauungsplan „Einzelhandel Beizkofer Straße (Hepp-Areal)“ nach § 13a BauGB (Sondergebiet für großflächigen Einzelhandel) mit örtlichen Bauvorschriften im Bereich der Fabrikstraße, Beizkofer Straße und Paul-Keller-Straße in Mengen

- Auslegungsbeschluss zur verkürzten Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

 VL-43/2024
8. Anbindung West-Tangete an B311
- Baubeschluss
 VL-54/2024
9. Baugebiet Ziegeleschle
- Vergabe archäologische Grabungen - Baugrundstücke
 VL-56/2024
10. Stadtjubiläum 2026 - Organisation und Finanzierung
 VL-52/2024
11. Stadtchronik Mengen
 VL-46/2024
12. Abschluss der Allgemeinen Finanzprüfung einschließlich der Eigenbetriebe 2016 - 2020
 VL-48/2024
13. Verschiedenes und Bekanntgaben