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Tagesordnung

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Sitzung: Gemeinderat, 6. Sitzung
Termin: Di, 07.05.2024 20:07 Uhr
Ort: Rathaus
88512 Mengen
Sitzungssaal
Einladung:
Sitzungsunterlagen:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
II. Öffentliche Tagesordnung  
1. Fragestunde gemäß § 33 Abs. 4 Satz 1 GemO
 VL-63/2024
2. Annahme von Spenden
 VL-71/2024
3. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024 des Zweckverbandes "Interkommunaler
Gewerbe- und Industriepark Donau-Oberschwaben" IGI DOS - Beauftragung für die
Verbandsversammlung
 VL-85/2024
4. Zustimmung zur Feststellung des Jahresabschlusses 2023 des Gemeindeverwaltungsverbandes Mengen (GVV)
 VL-83/2024
5. 4. Änderung des Flächennutzungsplans des Gemeindeverwaltungsverbandes Mengen

- Beauftragung für die Verbandsversammlung zum Aufstellungsbeschluss, zur frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung sowie zum Planungsauftrag
 VL-59/2024
6. BV Gewerbegebiet Meßkircher Straße Nahwärme, Wasserleitung, Strom
 VL-78/2024
7. Erweiterung Wärmeerzeugung - Wärmepumpe VL-80/2024
8. Stadtwerke Mengen:
- Ersatzbeschaffung Fahrzeuge Stadtwerke Mengen		 VL-75/2024
9. Feuerwehr Mengen
- Umrüstung Atemschutzgeräte auf Überdruck
 VL-87/2024
10. Gemeinderat
- Ersatzbeschaffung Endgeräte Ratsinformationssystem
 VL-94/2024
11. Betriebskostenabrechnung 2023 kath. Kindergärten St. Maria Mengen und St. Christophorus Ennetach – Überplanmäßige Ausgabe
 VL-66/2024
12. Wiederinbetriebnahme erstes Obergeschoss „Alte Posthalterei“ als Heimatmuseum
- Baubeschluss
- Vorbereitung Ausschreibungen
 VL-90/2024
13. Neufassung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
 VL-67/2024
14. Anpassung der Entgelte der Jugendmusikschule zum 01.10.2024
 VL-72/2024
15. Stadtentwicklungskonzept
- Zone 1, Altstadt
 VL-69/2024
16. Haus Kuhn, Hauptstraße 95
- Baubeschluss mieterseitige Investitionen
 VL-68/2024
17. Besoldung des Bürgermeisters
 VL-73/2024
18. Verschiedenes und Bekanntgaben